Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Renner
Antwort von Martina Renner
DIE LINKE
• 22.09.2017

(...) Um einen dadurch bedingten Gebührenausfall zu kompensieren, sollen die Arbeitsagenturen und Arbeitsgemeinschaften nach SGB II sowie sonstigen Träger von sozialen Leistungen für deren Empfänger die Gebühr übernehmen. Der Nachteilsausgleich der Rundfunkbeitragsbefreiung für Menschen mit Behinderungen ist entsprechend der im Rundfunkgebührenstaatsvertrag enthaltenen Regelung wieder einzuführen. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
DIE LINKE
• 21.09.2017

(...) zu kaufen gibt es das Plakat leider nicht und ich weiß auch (bisher) nicht, ob es eine anderweitige Bezugsmöglichkeit gibt - also z.B. von Beständen der während des Wahlkampfs genutzten Wahlplakaten. (...) Anke Domscheit-Berg (die ein wenig neugierig ist, warum Sie das Plakat haben möchten :-)

Frage von Marius S. • 18.09.2017
Tobias Koch SPD
Antwort von Tobias Koch
SPD
• 22.09.2017

(...) ich kann natürlich nicht für das Land Bremen sprechen in dem du arbeitest aber ich werde versuchen keine Kürzungen im Bereich der Kultur zuzulassen. (...) Hauptamtlich geführte Bibliotheken machen in meinen Augen Sinn, da es immer schwieriger wird ehrenamtliche zu finden. (...)

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