Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Kultur

Frage von Ahmed S. • 02.10.2024

Guten Tag Herr Meyer, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird?

Antwort ausstehend von Christoph Meyer

FDP

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Frage von Ahmed S. • 02.10.2024

Guten Tag Herr Müller, im Koalitionsvertrag findet sich folgendes: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Darf ich Fragen, wann das umgesetzt wird?

Antwort ausstehend von Michael Müller

SPD

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Frage von Rainer T. • 02.10.2024

Werden Sie den Antrag zur Gemeinnützigkeit von Journalismus unterstützen, der dem Bundestag vorliegt?

Antwort von Axel Knoerig

CDU • 08.10.2024

gemeinnützigen und kommerziellen Medienanbietern, da die gemeinnützigen Anbieter steuerliche Vorteile hätten. Eine Unterscheidung zwischen gemeinnützigem und wirtschaftlich betriebenem Journalismus anzustellen, halte ich zudem in diesem Kontext für schwierig.