Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 19.11.2020
Antwort von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.12.2020 (...) Parlamente müssen aber auch in außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe beschluss- und handlungsfähig bleiben. Dies ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass im Rahmen solcher außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe Eingriffe hoher Intensität in Grundrechte stattfinden (...)
Frage von Frank M. • 19.11.2020
Antwort von Helmut Seifen AfD • 18.04.2022 Die AfD-Abgeordneten halten sich streng an alle parlamentarischen Regeln. Sie initiiert keine Störaktionen.
Frage von Reinhold S. • 19.11.2020
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 24.11.2020 als Abgeordneter konzentriere ich mich immer zu 100 Prozent auf mein Abgeordnetenmandat. In Krisenzeiten wie diesen bedeutet das für mich Tag und Nacht bereit zu stehen und an Lösungen zu arbeiten.
Frage von Kirsten H. • 18.11.2020
Antwort von Björn Simon CDU • 18.11.2020 (...) Ich gehe jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und insbesondere das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)
Frage von Iris E. • 17.11.2020
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 19.11.2020 Die Behauptung, man dürfe nur einreisen, wenn man geimpft sei, ist schlichtweg falsch.
Frage von Sievers E. • 16.11.2020
Antwort von Axel Knoerig CDU • 31.05.2021 (...) die Coronaverordnungen werden auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes erlassen und sind damit der Vollzug von Entscheidungen aus Gesetzesarbeit. (...)