Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian v. • 30.09.2024
Antwort von Matthias Hauer CDU • 08.11.2024 Unsere Anstrengungen als Politik sollten sich darauf konzentrieren, die drängenden politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen und somit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Altbundespräsident Gauck bringt es auf den Punkt: Ein Verbotsverfahren würde „noch mehr Wut und noch mehr Radikalität erzeugen – und das wäre politisch schädlich.“
Frage von Christian v. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen Frage von Christian M. • 29.09.2024
Antwort ausstehend von Dirk Heidenblut SPD Frage von Jens H. • 29.09.2024
Antwort von Christos Pantazis SPD • 06.11.2024 Die Anforderungen für einen solchen Antrag sind jedoch sehr hoch. Ein unzureichender und nicht sorgfältig ausgearbeiteter Antrag könnte negative Konsequenzen nach sich ziehen.
Frage von Jens H. • 29.09.2024
Antwort von Carsten Müller CDU • 02.10.2024 Für mich stellt „Alternative für Deutschland“ ganz klar eine ernsthafte Gefahr für unser Land dar.
Frage von Jens H. • 29.09.2024
Antwort von Anikó Glogowski-Merten FDP • 07.10.2024 Als Liberale unterstütze ich diesen Antrag nicht, da er der Opferrolle der AfD nur zutun würde.