Frage von Matou M. • 21.10.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 17.10.2022
Antwort von Silke Backsen Bündnis 90/Die Grünen • 25.03.2024
Die Einschränkung der Bürgerbegehren war ein Koalitionskompromiss. Sind nicht verboten, wie das laufende Bürgerbegehrung gegen die Gesetzesänderung zeigt.
Frage von Alexander S. • 17.10.2022
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Manfred K. • 15.10.2022
Antwort von Bernhard Zimniok AfD • 31.01.2023
Sehr geehrter Herr K.,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hardy R. • 13.10.2022
Antwort von Daniela Kuge CDU • 13.10.2022
Das Vermögen der SED wird regelmäßig für bestimmte soziale Projekte aufgeteilt und verwendet - wie auch in diesem Fall.
Frage von Hardy R. • 13.10.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 02.11.2022
Die angemessene Entschädigung von Regimeopfern der DDR ist von dieser Förderung nicht beeinträchtigt und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die der Bund mit dem sechsten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR auch nachkommt: