Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 27.07.2010

(...) Für mich ist von oberster Priorität, dass im Verlauf der kompletten Nahrungskette sichergestellt wird, dass keinesfalls ein Risiko einer Gesundheitsschädigung für Menschen und Tiere besteht. (...) Es muss sichergestellt sein, dass das Kannibalismus-Verbot (Verbot der Verfütterung von Tiermehl aus den Schlachtabfällen einer Tierart an dieselbe Art) befolgt wird und dies auch überprüft werden kann. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 31.05.2010

(...) sollte der Bericht des NDR zutreffen, würde mit dem Verkauf der Seen in Mecklenburg-Vorpommern in der Tat nur ein vergleichsweise geringer Erlös erzielt. Die Bundesregierung sollte daher gut abwägen, ob der Verkauf angesichts der Einschränkungen für die Anwohner und Touristen überhaupt zu vertreten ist. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag sehe ich aber leider nur geringe Möglichkeiten, das Vorhaben der Koalition zu stoppen. (...)

Portrait von Rainer Erdel
Antwort von Rainer Erdel
FDP
• 23.06.2010

(...) Die Abgrenzung zwischen Projektarbeit einerseits und kurativer Tätigkeit andererseits ist tatsächlich ein schwieriges Thema, welches bereits mehrmals Thema im Bayerischen Landtag war. Man hat dort seitens der Landesregierung unter anderem darauf hingewiesen, dass Projekttätigkeit und kurative Tätigkeit nicht am selben Tag auf einem Betrieb durchgeführt werden darf. (...)

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