Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Albani
Antwort von Stephan Albani
CDU
• 29.01.2019

(...) Um einen effizienten und zeitnahen Austausch zu gewährleisten, fokussiere ich mich bei der Bürgerkommunikation auf die Kommunikationskanäle Email, Fax, Post und - wo immer möglich - besonders gerne das persönliche Gespräch. Dies funktioniert für alle Seiten sehr gut und ich habe mich daher gegen den Austausch über weitere Kommunikationskanäle oder moderierende Vermittlungsinstanzen wie abgeordnetenwatch.de entschieden. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 21.12.2018

(...) Obwohl intensive Diskussionen nicht nur im politischen Raum geführt wurden, vor allem von uns immer wieder eingefordert, hat sich das zuständige Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft gemeinsam mit den betroffenen Verbänden, Einzelhändlern und Schlachtereien weggeduckt. Stattdessen haben alle Beteiligten auf den sogenannten vierten Weg gesetzt, der nach deutschem Tierschutzgesetz nicht zulässig ist, denn eine Schmerzausschaltung wird nicht erreicht. (...)

Portrait von Markus Töns
Antwort von Markus Töns
SPD
• 20.12.2018

(...) der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. (...) Würde es jetzt nicht zu einer Fristverlängerung kommen, wäre zu befürchten, dass es in Deutschland zu massiven Strukturbrüchen bei den deutschen Sauenhalterinnen und Sauenhaltern käme. (...)

Portrait von Manja Schüle
Antwort von Manja Schüle
SPD
• 19.12.2018

(...) In der Tat: Tierschutz ist ein Verfassungsziel. (...) Wir standen im Oktober dieses Jahres vor der Entscheidung: Entweder gefährden wir durch das Auslaufen der Übergangsfristen vor allem kleine und mittlere Ferkelzuchtbetriebe in ihrer Existenz, denn dann wären im Ausland gezüchtete Ferkel nach Deutschland importiert worden, die mit Methoden kastriert worden sind, die dem deutschen Tierschutzgesetz nicht entsprechen. (...) - dass wir eine Informationskampagne und ein Förderprogramm zur Unterstützung bei der Anschaffung der Narkosegeräte auflegen, um vor allem kleine und mittlere Betriebe zu unterstützen; dass wir in einem Entschließungsantrag festhalten, dass wir nun endlich auch beim Kupieren von Schwänzen und Enthornen von Tieren den Ausstieg einläuten. (...)

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