Frage von Martina D. • 29.07.2024
Antwort ausstehend von Marianne Schieder SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ilona S. • 29.07.2024
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Frage von Gunnar G. • 29.07.2024
Antwort ausstehend von Detlef Müller SPD
Frage von Gunnar G. • 29.07.2024
Antwort ausstehend von Frank Müller-Rosentritt FDP
Frage von Pia T. • 29.07.2024
Antwort von Melanie Wegling SPD • 02.08.2024
Die Verkündung des Gesetzes ist derzeit für Dezember 2024 vorgesehen. Das Gesetz soll sechs Monate nach der Verkündung in Kraft treten, das heißt: Ab diesem Zeitpunkt gelten die geänderten Regelungen.
Frage von Christiana B. • 29.07.2024
Antwort von Fabian Gramling CDU • 02.08.2024
Zudem bemerken wir als Unionsfraktion, dass der aktuelle Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes, welches am 1. Februar 2024 veröffentlicht wurde, bei vielen Forschungseinrichtungen erhebliche Sorgen verursacht, indem diese eine Beschränkung ihrer in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierten Forschungsfreiheit befürchten.