Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Von einem Antrag für ein Naherholungsgebiet ohne Hunde am Grunewaldsee ist nichts bekannt. Stattdessen geht es vor allem darum, dass der Leinenzwang geachtet und die Hundeauslaufgebiete genutzt werden, so dass es nicht zu Konfliktsituationen zwischen Hundehalter*innen und Nicht-Hundebesitzer*innen kommt. Das ist im Sommer leider oft der Fall. (...)
(...) Ihren Unmut über die Entscheidung können wir gut verstehen. Auch unsere Fraktion kritisiert scharf, dass ein so kontrovers diskutiertes Thema wie die Reiserechtsnovelle in einer Nacht-und-Nebel-Aktion abgestimmt wurde. (...)
(...) in Beantwortung Ihrer Anfrage zum Thema „Änderung reiserechtlicher Vorschriften/EU-Pauschalreiserichtlinie“ möchte ich Ihnen mitteilen, dass Sie den Verlauf der Sitzung im amtlichen Protokoll der 237. (...) Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag mehrheitlich den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung Drs. (...)
(...) nachfolgend finden Sie die in Mecklenburg-Vorpommern geförderten Projekte: (...)