ich stimme zu, dass die Meinungsfreiheit schon länger in Gefahr ist (unter anderem durch dieses Gesetz) und auch punktuell eingeschränkt wird, wie wir vor kurzen z.B. durch das Einreiseverbot gegenüber dem MERA25 Politiker Yanis Varoufakis beobachten mussten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 07.05.2024
Antwort von Johannes Fehr MERA25 • 07.05.2024
Frage von Reinhard G. • 05.05.2024
Antwort von Felix Schymura PIRATEN • 05.06.2024
DSA zielt auf sicheres Internet; regelt Inhalte streng, Risiko ungleicher Zensur durch EU-Staaten. Piratenpartei fordert klare Regeln zur Vermeidung von Zensur.
Frage von Ulrich C. • 28.04.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing FDP
Frage von Leo O. • 20.04.2024
Antwort von Heidi Reichinnek DIE LINKE • 13.05.2024
In erster Linie sehe ich zwei Herangehensweisen, die nötig sind, um Erstwähler:innen bzw. junge Menschen im Allgemeinen zu erreichen.
Frage von Frauke N. • 25.03.2024
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Björn H. • 21.03.2024
Antwort von Mariana Harder-Kühnel AfD • 03.07.2024
Aus subjektiver Sicht kann sich bei den Bürgern wie Ihnen durchaus der Eindruck aufdrängen, dass nicht nur die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, sondern dass generell der etablierten Medienlandschaft von der bundesweiten Presse bis hin zur regionalen Tageszeitung - im Vergleich zu den anderen im Deutschen Bundestag vertretenen politischen Parteien – erheblich negativer und einseitiger bei der AfD ausfällt.