Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst S. • 28.03.2019
Antwort ausstehend von Friedrich Ostendorff Bündnis 90/Die Grünen Frage von Klaus Dieter L. • 28.03.2019
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Klaus Dieter L. • 28.03.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 28.03.2019 (...) besten Dank für Ihren Beitrag. Da sich Ihre Anfrage nicht auf meine Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestags bezieht, sondern allgemein „die SPD“ adressiert, möchte ich Sie bitten, Ihre Anfrage an den SPD-Parteivorstand zu richten. Die Kontaktmöglichkeiten finden Sie unter folgendem Link: (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Sascha L. • 27.03.2019
Antwort von Peter Altmaier CDU • 29.03.2021 (...) Das Europaparlament hat sich dafür ausgesprochen, die Uhr im März 2021 zum letzten Mal umzustellen. (...)
Frage von Melvin S. • 26.03.2019
(...) Ne kurze Frage nur, warum haben sie für den Artikel 13 gestimmt, obwohl doch ein Großteil der Jugend dagegen war, viele, welche sich mit der Programmierung von solchen Programmen wie Uploadfiltern auskennen sagen, dass es ohne Uploadfiltern nicht funktionieren kann. Eine weitere Frage wäre zum Beispiel, wie sie das Verhalten von manchen anderen Abgeordneten finden, welche die Demonstranten, welche in der letzten Woche auf die Straße gegangen sind, als Bots oder sogenannte: ,,von Google gekaufte und jeweils mit 450€ bezahlte Demonstranten" bezeichnen. (...)
Antwort von Peter Liese CDU • 02.04.2019 (...) Content ID und ähnliche Instrumente werden schon bisher von diesen Unternehmen angewandt, ohne, dass es dafür jemals im Parlament eine Abstimmung gab. Deshalb ist aus Sicht der Unternehmen die Warnung vor Upload-Filtern aus meiner Sicht Heuchelei. Unternehmen wenden diese technischen Maßnahmen bis dato völlig unkontrolliert an, und auch nur, wenn sie von Nutzen sind, wie zum Beispiel eine Klagelawine der Hollywood-Studios zu verhindern. (...)
Frage von Kevin B. • 26.03.2019
Antwort von Frank Schwabe SPD • 10.05.2019