Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz N. • 07.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 12.08.2009 (...) Auch kann sich ein Betroffener an das Gremium wenden, das nicht nur aufgrund von Stichproben, sondern auch aufgrund von Bürgeranfragen aktiv werden kann. Ich bin mir sicher, dass in diesem hochsensiblen Bereich alle Beteiligten daran interessiert sind, eine unberechtigte Sperrung zu vermeiden, jedenfalls aber so schnell wie möglich rückgängig zu machen, um auch die von Ihnen skizzierten Folgen zu vermeiden. Zum anderen dürfte es aber auch für den Seitenbetreiber von Interesse sein, nicht zusammen mit kinderpornographischem Material auf einem Server gehostet zu sein und gegebenenfalls den Server zu wechseln. (...)
Frage von frank f. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Rudolf Lothar Schmidt DIE LINKE Frage von frank f. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Claudia Glanz Bündnis 90/Die Grünen Frage von frank f. • 07.08.2009
Antwort von Veronika Bellmann CDU • 11.08.2009 Frage von Manfred S. • 07.08.2009
Antwort von Sebastian Heuchel Bündnis 90/Die Grünen • 26.08.2009 Sehr geehrter Herr Siegling,
Frage von Manfred S. • 07.08.2009
Antwort von Christoph Majewski SPD • 26.08.2009 (...) Als Landtagsabgeordneter werde ich versuchen die Belastungen der Bürger in meinem Wahlkreis zu senken, wo immer es geht. Dies gilt insbesondere auch für Trinkwasserschutzzone Leibis/Lichte. Leider kann ich Ihre Anfrage aus genannten Gründen zu diesem Zeitpunkt nur in Teilen beantworten. (...)