Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.08.2009

(...) Auch kann sich ein Betroffener an das Gremium wenden, das nicht nur aufgrund von Stichproben, sondern auch aufgrund von Bürgeranfragen aktiv werden kann. Ich bin mir sicher, dass in diesem hochsensiblen Bereich alle Beteiligten daran interessiert sind, eine unberechtigte Sperrung zu vermeiden, jedenfalls aber so schnell wie möglich rückgängig zu machen, um auch die von Ihnen skizzierten Folgen zu vermeiden. Zum anderen dürfte es aber auch für den Seitenbetreiber von Interesse sein, nicht zusammen mit kinderpornographischem Material auf einem Server gehostet zu sein und gegebenenfalls den Server zu wechseln. (...)

Antwort von Christoph Majewski
SPD
• 26.08.2009

(...) Als Landtagsabgeordneter werde ich versuchen die Belastungen der Bürger in meinem Wahlkreis zu senken, wo immer es geht. Dies gilt insbesondere auch für Trinkwasserschutzzone Leibis/Lichte. Leider kann ich Ihre Anfrage aus genannten Gründen zu diesem Zeitpunkt nur in Teilen beantworten. (...)

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