Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verbraucherschutz

Frage von Thomas S. • 29.09.2020

(...) Mich würde interessieren wie sie zum Thema Freimenge beim Cannabis Anbau stehen (nur zu Privaten Zwecken). (...)

Antwort von Daniela Ludwig

CSU • 16.10.2020

(...) meine Haltung zur Cannabis-Freigabe habe ich bei abgeordnetenwatch mehrfach deutlich gemacht. (...)

Frage von Franz D. • 18.09.2020

(...) Kann es sein, dass sich das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn in Dinge einmischt, die nicht in ihrem Kompetenz- und Zuständigkeitsbereich liegen und bei einem Misslingen dann damit nichts mehr zu tun haben will? (...)

Antwort ausstehend von Wilfried Oellers

CDU

Frage von Franz D. • 18.09.2020

(...) Wer trägt die Kosten für die Rechtsstreitigkeiten, die das Gesundheitsministerium übernehmen muss und wie hoch können diese schlimmstenfalls werden? (...)

Antwort von Joachim Pfeiffer

CDU • 18.11.2020

(...) Dazu kann ich nur sagen: diese Frage fällt nicht in meinen Kompetenz- und Zuständigkeitsbereich. (...)

Frage von Franz D. • 18.09.2020

(...) Wer trägt die Kosten für die Rechtsstreitigkeiten, die das Gesundheitsministerium übernehmen muss und wie hoch können diese schlimmstenfalls werden? (...)

Antwort ausstehend von Kees de Vries

CDU

Frage von Franz D. • 18.09.2020

(...) Kann es sein, dass sich das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn in Dinge einmischt, die nicht in ihrem Kompetenz- und Zuständigkeitsbereich liegen und bei einem Misslingen dann damit nichts mehr zu tun haben will? (...)

Antwort von Alexander Throm

CDU • 06.10.2020

(...) Dass wir in Deutschland die Corona-Krise bisher sehr gut meistern konnten, hat auch damit zu tun, dass im Zweifel eher mehr als zu wenig in die Gesundheit der Bevölkerung investiert wurde. (...)

Frage von Franz D. • 18.09.2020

(...) Wer trägt die Kosten für die Rechtsstreitigkeiten, die das Gesundheitsministerium übernehmen muss und wie hoch können diese schlimmstenfalls werden? (...)

Antwort ausstehend von Thilo Kleibauer

CDU

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