Frage von Kathrin B. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Hartwig Fischer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin G. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Frage von Wolfgang R. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Hubert Klodt FDP
Frage von Ute L. • 26.09.2009
Antwort von Michael Waldow FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 26.09.2009
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich trete zur Bundestagswahl an, um mich für die Einführung von Volksentscheiden einzusetzen. Dazu sind folgende Gesetzesänderungen notwendig: (...)
Frage von Markus S. • 26.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 29.09.2009
(...) Die Gemeinden bieten hierzu spezielle Formulare an. Leider gibt es keinen vollständigen Schutz vor Datenweitergabe, denn unter bestimmten Voraussetzungen dürfen z die Daten immer weitergegeben werden, etwa wenn Sie verheiratet sind und Ihre Ehepartnerin selbst nicht auch der Datenweitergabe widersprochen hat; gleiches gilt für Kinder. Auch sehen die Meldegesetze oftmals vor, dass die Landesrundfunkanstalten/GEZ Ihre Daten immer erhalten. (...)
Frage von Yannick H. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen