(...) Die FDP lehnt eine Kulturflatrate ab, weil eine Pauschalzahlung aus unserer Sicht die Notwendigkeit eines wirksamen Schutzes kreativer Leistungen missachtet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Randolph D. • 21.04.2012
Antwort von Christian Lindner FDP • 25.04.2012
Frage von Marcel G. • 20.04.2012
Antwort von Heike Palm PIRATEN • 22.04.2012
(...) Dem Handel mit Steuer-CDs stehe ich persönlich sehr kritisch gegenüber, da es sich hier um widerrechtlich angeeignete persönliche Daten handelt. (...)
Frage von Marcel G. • 20.04.2012
Antwort von Hartmut Ganzke SPD • 26.04.2012
(...) Auf Landesebene haben wir den Bürgerinnen und Bürgern durch die Vereinfachung von Volksbegehren und Volksentscheiden mehr Beteiligungsrechte ermöglicht und setzen uns für eine Absenkung der Quoren ein. Diese hätten wir auch schon erreicht, hätte die CDU nicht blockiert. (...)
Frage von Norbert N. • 20.04.2012
Antwort ausstehend von Angela Lück SPD
Frage von Norbert N. • 20.04.2012
Antwort von Martin Lohrie FDP • 20.04.2012
(...) Ich unrestütze unseren Landtagsabgeordneten, Herrn Kai Abruszat, in seinem Kampf gegen die Änderung des Landeswasser- gesetzes (Dichtheitsprüfung) aus vollem Herzen und in der Überzeugung, dass die u. a. (...)
Frage von Norbert N. • 20.04.2012
Antwort ausstehend von Angela Holstiege Bündnis 90/Die Grünen