Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Kerth
Antwort von Cornelia Kerth
DIE LINKE
• 02.09.2013

(...) Hunderttausende von Fernpendlerinnen und -pendlern, die eine zweite Wohnung mieten, um Beruf und Lebensraum besser zu verbinden, sind künftig gezwungen, sofern sie bewusst auf Rundfunk in ihrer Zweitwohnung verzichteten, die doppelte Rundfunkabgabe zu zahlen. (...) Die Landesdatenschutzbeauftragten sehen eine neue Supermeldebehörde am Entstehen. (...)

Portrait von Katja Husen
Antwort von Katja Husen
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2013

(...) wir Grünen halten die neuen Rundfunkgebühren, die als Haushaltsbeiträge konzipiert sind, für die richtige Antwort auf genau die Entwicklung des Internets, die sie ansprechen. Eine Abgabe nach Gerätetypen ist mit der massenhaften Verbreitung von Smartphones und anderen mobilen Endgeräten nicht mehr zeitgemäß. (...)

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