Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Kleinemeier
Antwort von Sven Kleinemeier
DIE LINKE
• 15.09.2017

(...) Wir wollen daher eine neue Wohngemeinnützigkeit einführen, d.h. einen Sektor auf dem Wohnungs- markt schaffen, der nicht profitorientiert ist, guten Wohnraum für alle schafft und Wohnen als Grundrecht behandelt. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2017

(...) Als erste Schritte zur Entkriminalisierung der Cannabiskonsumenten wären die Herausnahme der konsumnahmen Tatbestandsalternativen (Besitz, Erwerb) aus § 29 BtMG sowie ein zwingendes Absehen von der Strafverfolgung für konsumnahe Tatbestandsalternativen in § 31a BtMG denkbar. (...)

Portrait von Carsten Kühl
Antwort von Carsten Kühl
SPD
• 13.09.2017

(...) Es ist aus meiner Sicht nicht zielführend, den Lebensweg junger Menschen durch die Kriminalisierung von Cannabis zu erschweren. Auch glaube ich, dass die Kriminalisierung von Cannabis eher dazu führt, dass junge Menschen mit Personen in Verbindung gebracht werden, die auch illegale harte Drogen vertreiben. (...)

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort von Sebastian Münzenmaier
AfD
• 03.03.2020

Die AfD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen die Legalisierung von Cannabis aus. Aus unserer Sicht sind gravierende gesundheitliche Schäden nachgewiesen, wenn der Konsum langfristig und ohne ärztliche Kontrolle erfolgt. Desweiteren lehnen wir Cannabis als typische Einstiegsdroge ab.

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