Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nadine Z. • 04.06.2023
Antwort von Misbah Khan Bündnis 90/Die Grünen • 26.06.2023 So spricht sich beispielsweise auch der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe für das Selbstbestimmungsgesetz aus und sieht Schutzräume durch das Selbstbestimmungsgesetz nicht gefährdet.
Frage von Heike R. • 03.06.2023
Antwort von Katrin Uhlig Bündnis 90/Die Grünen • 19.06.2023 Zu dem Fall von Julian Assange hat sich Annalena Baerbock im Juni des vergangenen Jahres geäußert, worauf der Stellv. Regierungssprecher Wolfgang Büchner bei der Regierungspressekonferenz im Mai verwiesen hat.
Frage von Erhard J. • 03.06.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 07.06.2023 Für uns ist klar: Ein starker Rechtsstaat ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Diesen müssen wir schützen und stärken.
Frage von Lukas S. • 01.06.2023
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Erhard J. • 01.06.2023
Antwort ausstehend von Marko Schiemann CDU Frage von Erhard J. • 01.06.2023
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD