Frage von Ulrike G. • 04.05.2020
Antwort ausstehend von Nina Klinkel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffi L. • 04.05.2020
Antwort von Gustav Herzog SPD • 07.05.2020
(...) Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein „Zweites Bevölkerungsschutzgesetz“ vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. Hier wird ein Szenario heraufbeschworen, das es nicht gibt. (...)
Frage von Steffi L. • 04.05.2020
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 05.05.2020
(...) Minister Spahn hat seinen Vorstoß inzwischen zurückgezogen, so dass ich davon ausgehe, dass er nicht Gesetzeskraft erlangt. (...)
Frage von Harald S. • 04.05.2020
Antwort von Michael Kießling CSU • 12.05.2020
(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)
Frage von Jean D. • 04.05.2020
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 07.05.2020
(...) Es muss die klare Botschaft von diesem Bundestag ausgehen, dass wir in unserem Land keine Diskriminierungen dulden, weil ein Menschen so oder so liebt oder diese oder jene sexuelle Identität oder Ausrichtung hat (...)
Frage von Steffi L. • 03.05.2020
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 07.05.2020
(...) Somit spricht zunächst nichts dafür, eine Impfpflicht einzuführen, wo freiwillig die Quote hoch ist/sein würde. (...)