Vergessen wir nicht: Es besteht ein gravierender Unterschied zwischen dem Vertreten von Meinungen und der Verbreitung von Unwahrheiten.
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Nachweisliche Falschinformationen sollten auch als solche markiert werden und entsprechende weiterführende Informationen zur weiteren Meinungsbildung der Lesenden zur Verfügung stellen.
Über die Rechtmäßigkeit der Löschung von Beiträgen in den einzelnen Fällen kann ich nicht urteilen. Grundsätzlich ist uns in der FDP-Bundestagsfraktion wichtig, dass gegen strafbare Inhalte auf Online-Plattformen konsequent vorgegangen wird.
Die schwarz-grüne Koalition im Rat hat sich auf einen Prozess geeinigt, wie Straßen in Düsseldorf umbenannt werden können.
Abstimmungsverhalten
Wählen Sie die AfD dann wird was gegen den Menschenhandel und die Zwangsprostitution in Deutschland unternommen. Wenn Sie die anderen Parteien wählen wird weiterhin nichts passieren.