Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Menschenrechte

Frage von Detlef H. • 18.09.2021

Hallo Herr Heilmann, warum haben Sie für das Infektionsschutzgesetz und Grundrechtseinschraenkungen gestimmt, obwohl Sie wissen, dass dies nicht Grundgesetzkonform ist.

Antwort von Thomas Heilmann

CDU • 10.12.2021

Mit den insgesamt vier Gesetzen zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite hat der Gesetzgeber notwendige Anpassungen des IfSG vorgenommen, um auf das dynamische Pandemiegeschehen angemessen reagieren zu können.

Frage von Maria B. • 18.09.2021

CHINA 1) Wie bewerten Sie das Einwirken der KP Chinas auf den internat. MenschenR-Diskurs?Werden Sie für die Einrichtung e.unabhängigen Beobachters/in in der UN bzgl.der MR-Lage in China eintreten?

Antwort ausstehend von Michael Frieser

CSU

Frage von Martha S. • 17.09.2021

Guten Tag, was halten sie von LGBTQIA+?

Antwort von Falk Thörmer

Volt • 24.09.2021

ch möchte mich für eine bunte und vielfältige Gesellschaft einsetzen, in der die Grundrechte, gerechte Chancen und gleiche Teilhabemöglichkeiten für alle Menschen uneingeschränkt gewährleistet werden