Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 11.01.2022

da erstens ausgeschlossen ist, dass es durch das Schließen der verbleibenden Impflücke "zu vielen Todesfällen käme", und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zweitens klargestellt hat, dass eine Impfpflicht den Menschenrechten nicht widerspricht, kann ich leider nicht nachvollziehen, worauf Sie hinauswollen.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 25.01.2022

zu einem solchen Fall wird es nicht kommen. Auf der einen Seite sind die Impfstoffe zugelassen und geprüft. Auf der anderen Seite ist die Einführung einer Impfpflicht generell möglich muss aber selbstverständlich in der konkreten Ausgestaltung verhältnismäßig sein.

E-Mail-Adresse