Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Menschenrechte

Frage von Sepideh A. • 09.10.2022

Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?

Antwort von Norbert Knopf

Bündnis 90/Die Grünen • 12.10.2022

Wir versichern den Frauen unsere Unterstützung bei Ihren feministischen Protesten, da Frauenrechte universal gültig sind, auch im Iran.

Frage von Heinz K. • 08.10.2022

Liebe Frau Baerbock, warum setzt sich Deutschland nicht für Julian Assange ein?

Antwort ausstehend von Annalena Baerbock

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Andy G. • 05.10.2022

Werden Sie sich - insbesondere zum Schutz und zur Wahrung von Menschenrechten - für ein vollständiges und zeitunabhängiges Fracking-Verbot in Deutschland einsetzen?

Antwort von Frank Schwabe

SPD • 25.04.2023

2016 haben wir im Bundestag im Rahmen eines weitreichenden Änderungspakets ein zeitunabhängiges Verbot für unkonventionelles Fracking beschlossen, das bis heute gilt.

Frage von Andy G. • 05.10.2022

Werden Sie sich - insbesondere zum Schutz und zur Wahrung von Menschenrechten - für ein vollständiges und zeitunabhängiges Fracking-Verbot in Deutschland einsetzen?

Antwort von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023

Grundsätzlich ist Fracking seit 2016 in Deutschland verboten, aber auch von den erlaubten vier Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken, um Folgen für die Natur abschätzen zu können, wurde in den vergangenen Jahren kein Gebrauch gemacht.