Politik muss verlässliche Rahmenbedingungen für Eigentümer und Vermieter, sowie Mieter schaffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Vera B. • 10.09.2022
Antwort von Jan Christian Fritz Bauer CDU • 12.09.2022
Frage von Sarah K. • 08.09.2022
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 29.09.2022
Die Sanktionen gegen China haben nicht dazu geführt, dass es den Uigurinnen und Uiguren besser geht. Deshalb meine ich, dass man bestimmte Angebote machen muss, um tatsächlich zu erreichen, dass menschenrechtliche Mindeststandards gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe eingehalten werden.
Frage von Jochen T. • 07.09.2022
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 29.09.2022
Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.
Frage von Bernd B. • 06.09.2022
Antwort ausstehend von Christian Blex AfD
Frage von Bernd B. • 06.09.2022
Antwort von Hedwig Tarner Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2022
Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich durchgehend gegen die Einführung der automatischen Gesichtserkennung im öffentlichen Raum aus
Frage von Bernd B. • 06.09.2022
Antwort ausstehend von Daniel Hagemeier CDU