Frage von Silvia v. • 07.06.2022
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Als AfD wollen wir, dass die Bundeswehr besser ausgestattet wird.
der aktuelle Termin ist nun der 14.7. ab 9.15 Uhr. Petent*innen werden zur nicht öffentlichen Sitzung zugelassen.
Das Bundestags-Infomobil ist eine Initiative der Bundestagsverwaltung um über die Aufgaben und Funktionsweise des Parlaments zu informieren.
Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.