Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dennis R. • 05.09.2013
Antwort von Lars Castellucci SPD • 13.09.2013 (...) Schauen wir genauer auf unseren Vorschlag im Regierungsprogramm: Bei dem von der SPD tat-sächlich „geplanten“ Einkommensteuertarif mit einem Spitzensteuersatz von 49 % ab einem z.v.E. (...) Die Betrachtung des Anteils der Erwerbsbevölkerung in bestimmten Einkommensdezilen zeigt, dass wir damit vollständig in einer Einkommensgruppe liegen, die kleiner ist als 5 % der Erwerbsbevölkerung: Nach dem Statistischen Bundesamt, Datenreport 2008, bekommen 94,5 % der Erwerbsbevölkerung unter 52.300 Euro. (...)
Frage von Dennis R. • 05.09.2013
Antwort von Andreas Hahn PIRATEN • 12.09.2013 (...) auf eine genaue Höhe haben wir uns noch nicht festgelegt. Dieser hängt von vielen Faktoren bei der Ausgestaltung des BGE ab, z.B. welche bisherigen staatlichen Transferleistungen durch das BGE abgelöst werden. Der genaue Betrag soll durch eine vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission erarbeitet werden. (...)
Frage von Peter S. • 05.09.2013
Antwort von Beate Merk CSU • 08.10.2013 (...) bei den in Ihrer Anfrage vom 5. September 2013 enthaltenen Vorwürfen handelt es sich um haltlose Unterstellungen, für die keinerlei Tatsachengrundlage besteht und die ich deshalb deutlich zurückweise. (...)
Frage von Christin R. • 05.09.2013
Antwort ausstehend von Bettina Kudla CDU Frage von Rolf B. • 05.09.2013
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU Frage von Harald A. • 05.09.2013
Antwort von Frank Schira CDU • 05.09.2013 (...) Es geht darum, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Nur eine stabile Währung schafft Vertrauen und sichert den Wohlstand aller Bürger. Die CDU hat das Ziel, dass Deutschland und Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen. (...)