Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 02.02.2015

(...) Hingegen bin ich ganz Ihrer Meinung, dass das Steuersystem vereinfacht werden muss. 60 Prozent der Steuerliteratur der Welt sind auf Deutsch - das ist kein Zufall. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort von Marita Meyer-Kainer
CDU
• 26.01.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wichtig ist, dass solche Projekte sehr detailliert geplant werden. Weiterhin sollte eine angemessene Risikoabschätzung vor Projektstart erfolgen. (...)

Portrait von Ina Spanier-Oppermann
Antwort von Ina Spanier-Oppermann
SPD
• 30.01.2015

(...) Aber nicht nur die Protokolle, auch die seit 2011 vorgeschriebenen Produktinformationsblätter (Pribs) - auch "Beipackzettel" genannt - kommen auf diese Agenda. Ihr Ziel ist es, kurz und knapp über Kosten und Risiken einer Anlage aufzuklären. Soweit ist dies mein Wissensstand zu diesem Thema. (...)

Portrait von Tom Schreiber
Antwort von Tom Schreiber
SPD
• 03.02.2015

(...) Zu Ihrer zweiten Frage "Gefährdet die vorgesehene Mietpreisbremse nicht die Gebäudesubstanz aller ehemals geförderten Mietwohnungen, die Insolvenzopfer von Freien Trägern usw. geworden sind?" möchte ich Ihnen antworten: Die von der Bundesregierung eingeführte Mietpreisbremse, über die ich mich als Berliner Landespolitiker sehr freue, gefährdet in keinem Fall die Gebäudesubstanz von Häusern, da es sich hierbei um eine mietenregulierende Maßnahme handelt, die bei Neuvermietungen eintritt. (...)

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