Frage an Matthias Bartke von Mark Max H. bezüglich Finanzen

Question

Frage von Mark Max H. • 23.01.2015

Frage an Matthias Bartke von Mark Max H. bezüglich Finanzen

Lieber Herr Bartke,

ich bin Freelancer im Bereich IT-Dienstleistungen. Wie Sie sich vorstellen können, weiß ich nie, wie viel ich im nächsten Monat verdienen werde. Das ist in Ordnung und der Preis für meine Unabhängigkeit.

Allein die Steuergesetzgebung wie auch die gesetzliche Rentenversicherung bildet das nicht ab. Kleine Selbstständige wie ich, scheinen für Staat und Gesetzgebung gar nicht zu existieren.

Warum ist das so? Wer packt das an? Weshalb werden kleine Selbstständige nicht entlastet? Was kann es für einen Grund geben, dass ich gefühlt ein Viertel meines eigenständig erwirtschafteten Einkommens, abgeben muss? Und wofür?

So zahle ich Einkommenssteuer-Vorauszahlungen, kann dieses Geld, das Finanzamt schon mal vorsorglich einbehält, nicht für meine Einkommenssteuer aus einem anderen Jahr heranziehen. Was übersetzt bedeutet: Das ich immer fleißig zahle.

Eigentlich müsste ich sagen: Hat keinen Zweck, lohnt sich nicht. Außerdem verstehe ich meinen Steuerbescheid nicht. Ich verstehe meine Arbeit und wie ich Einkommen generiere. Aber meine Steuern verstehe ich 0. Sämtliche Bescheide sind in ihrer Komposition ein böhmisches Dorf für mich.

Und Sie als Politiker wollen das so. Warum? Was kann der Sinn dahinter sein, ein derart undurchschaubares Steuersystem zu erschaffen und kleinere Einkommen verhältnismäßig hoch zu besteuern (Wohlstandsbauch)?

Mit gesunden Menschenverstand ist es jedenfalls nicht zu erklären, denn dann müsste ich Sie ja nicht fragen.

Warum ändern Sie die Steuergesetzgebung nicht und vereinfachen die Sache konsequent?

Matthias Bartke · Accepted Answer

Sehr geehrter Herr Henckel,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben, in welchem Sie Bedenken hinsichtlich des Steuersystems äußern. Gerne möchte ich nachfolgend dazu Stellung nehmen.
Sie fragen zunächst nach dem Grund für Ihre Steuerzahlungen und kritisieren die Steuersituation kleiner Selbstständiger.

Grundsätzlich gilt: Stabile Staatsfinanzen sind die Grundlage für einen handlungsfähigen Staat. Nur so können die Aufgaben in Daseinsvorsorge, sozialer Sicherung, Bildung, Infrastruktur und Kultur erfüllt werden. Zentral ist dabei, dass Steuern gerecht erhoben werden und einer fairen Lastenverteilung dienen. Daran gilt es zu arbeiten. Ihre Ansicht, dass Selbstständige durch die Steuervorauszahlung unverhältnismäßig benachteiligt werden, teile ich jedoch nicht. Auch Angestellte zahlen ihre Einkommenssteuer in Form der Lohnsteuer im Voraus.

Hingegen bin ich ganz Ihrer Meinung, dass das Steuersystem vereinfacht werden muss. 60 Prozent der Steuerliteratur der Welt sind auf Deutsch - das ist kein Zufall. Es darf im Grunde nicht sein, dass die Steuerbescheide so komplex sind, dass sie nur von einigen Wenigen verstanden werden. Die inhaltliche Vereinfachung des Steuersystems ist daher eine Daueraufgabe, die allerdings aufgrund der Komplexität der Materie nicht einfach ist. Weil sich die Rahmenbedingungen und richterrechtlichen Vorgaben laufend ändern, stellt sie sich jedoch als ein ständiger Prozess dar. Eine Vereinfachung ist daher nicht „auf einen Schlag“ umsetzbar.

Derzeit arbeiten wir daran, zumindest die technischen Möglichkeiten der modernen Datenverarbeitung besser zu nutzen. Wir wollen die notwendigen Voraussetzungen schaffen, um den breiten Einsatz elektronischer Datenverarbeitung auf Seiten der Finanzverwaltung zu ermöglichen. Es laufen bereits dahingehende Beratungen, sodass das Verfahren voraussichtlich noch in diesem Jahr modernisiert wird.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Matthias Bartke

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