Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel G. • 11.02.2016
Antwort von Edith Sitzmann Bündnis 90/Die Grünen • 17.02.2016 (...) Im Zuge der Verbreitung von mobilen Geräten wurde davon ausgegangen, dass in jedem Haushalt mindestens ein Gerät vorhanden war. Unter anderem deshalb wurde auf das einfachere und zeitgemäße System des allgemeinen Rundfunkbeitrags umgestellt, bei dem pro Wohnung und nicht mehr pro Gerät abgerechnet wird. Das war ein großer Fortschritt für die Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. (...)
Frage von Andreas S. • 11.02.2016
Antwort von Andreas Deuschle CDU • 21.02.2016 (...) Wegen einer verpflichteten Ausschreibung nach den EU-Richtlinien musste ein Teil der Leistungen des Städtischen Verkehrsbetriebes Esslingen (SVE) neu ausgeschrieben werden. Für einige Linien, die bislang von den SVE bedient wurden, hat ein anderer Anbieter den Zuschlag erhalten (Firma Schlienz aus dem Remstal). (...)
Frage von wolfgang l. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Peter Weiß CDU Frage von Rolf H. • 11.02.2016
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD Frage von Rolf H. • 11.02.2016
Antwort von Kerstin Andreae Bündnis 90/Die Grünen • 09.03.2016 (...) Es ist wichtig zu verstehen, dass TTIP sehr viel mehr sein soll als ein reines Handelsabkommen. (...) Und die Sorge ist begründet, dass Handelsabkommen wie TTIP eine Hintertür dafür werden sollen, um soziale und ökologische Standards zulasten des Gemeinwohls abzusenken. (...)
Frage von Sabine G. • 11.02.2016
Antwort von Gerhard Kleinböck SPD • 23.02.2016 (...) vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Frage. Bislang war mir dieses Problem nicht bekannt. Ich werde deshalb eine Anfrage an das Finanzministerium schicken und Ihnen nach Beantwortung durch das Ministerium eine Rückmeldung geben. (...)