Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Delphine Thiermann
AfD
• 10.09.2017

(...) die Alternative für Deutschland strebt eine Rücknahme der durch die SPD verantworteten Riester-Gesetzgebung an. Die Riester-Gesetzgebung hat zur Aushöhlung des gesetzlichen Rentensystems geführt und dazu, dass private Vorsorge nicht zu erwartungsgemäß mehr Rente geführt hat. (...)

Frage von Jeanette S. • 21.08.2017
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2017

(...) Seit 2004 sind alle Versorgungsbezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge beitragspflichtig. In der Ansparphase gibt es jedoch nach wie vor eine Ungleichbehandlung: wenn die Arbeitnehmerin die Prämien aus ihren Nettoeinkommen bedient, werden diese voll verbeitragt und sind nicht, wie im Falle der Zahlung aus dem Bruttolohn, bis zu 4 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze beitragsfrei. (...)

Portrait von Rainer Behrens
Antwort von Rainer Behrens
Die Linke
• 29.08.2017

(...) Riesterrenten) wie auch die Betriebsrenten der Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Diese Gesetzesänderung erfolgte im Rahmen des sogenannten GKV-Modernisierungsgesetzes, das die damalige Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der CDU/CSU aushandelte. Damit sollte die Ungerechtigkeit beseitigt werden, dass auf regelmäßige Zahlungen (z. (...)

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