Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anton S. • 03.02.2024
Antwort von Christian Dürr FDP • 22.02.2024 Aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive, aber auch vor dem Hintergrund der mit dem Pariser Abkommen verbundenen anspruchsvollen Klimaschutzziele, ist eine Orientierung auf effiziente, marktkonforme Instrumente, die mittel- bis langfristig auf einen einheitlichen globalen CO2-Preis für alle CO2-Emissionen hinauslaufen, sehr wichtig.
Frage von Peter F. • 01.02.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.03.2024 Bei Pensionären kommt eine Besonderheit des Beamtenrechts zu tragen: Beamte auf Lebenszeit stehen offiziell ein Leben lang in einem Dienstverhältnis - also auch dann, wenn sie bereits im Ruhestand sind. Deshalb erhalten auch Pensionäre eine Inflationsausgleichsprämie.
Frage von Peter P. • 01.02.2024
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 19.04.2024 Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 02.02.2024 Das Parlament ist im Rahmen seiner Möglichkeiten auf unvorhersehbare Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von großem Umfang schon im Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit vorbereitet. So muss jeder Haushalt grundsätzlich nach Jahren getrennt sein. Dies ermöglicht eine schnelle Anpassung an genannte Entwicklungen.
Frage von Christoph S. • 01.02.2024
Antwort von Florian Oßner CSU • 15.02.2024 Es ist wichtig, dass der Staat die mit großer Mehrheit beschlossene Schuldenbremse einhält. Damit vermeiden wir eine überbordende Verschuldung auf Kosten zukünftiger Generationen und behalten uns so wichtige Investitionsspielräume für die Zukunft. Deshalb ist dies auch Markenkern der CSU.
Frage von Holger G. • 31.01.2024
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2024 Die Kosten für die Inanspruchnahme von Fotograf*innen u. Visagist*innen wird über diverse Titel in den Einzelplänen der entsprechenden Ministerien abgerechnet.