Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfi S. • 19.08.2018
Antwort von Sebastian Sommerer Die Linke • 22.08.2018 (...) – Hier wurde mir jedoch recht schnell klar, dass es nicht am angeblichen Geiz der Menschen liegt, sondern daran, dass man durch das System dazu gezwungen ist, derart zu handeln. [Deshalb versuche ich durch mein politisches Ehrenamt immer wieder klar zu machen, dass es eine Utopie ist, den Kapitalismus sozial auszugestalten – denn die sogenannte „soziale Marktwirtschaft“ war in erster Linie ein Produkt der damaligen Verhältnisse (Systemkonkurrenz zwischen Ost und West, Erfahrungen aus dem Zweiten Weltkrieg bzw. des deutschen Faschismus’), welche so eine Einmaligkeit in der Geschichte des Kapitalismus waren. (...)
Frage von Sandra H. • 12.08.2018
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 22.08.2018 (...) Gewiss geht es dabei nicht nur um das Zahlen von Einkommensteuer. Zum Schutzbereich des Artikel 14 gehören nicht nur Sachen als körperliche Gegenstände, sondern auch Abstrakta. So wird beispielsweise auch das Recht am geistigen Eigentum (Urheberrechte, Autorenrechte, Patentrechte) gewährt, aber ebenso Ansprüche auf Anwartschaften der gesetzlichen Rentenversicherung, Ansprüche aus der Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung. (...)
Frage von Arno W. • 30.07.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.08.2018 (...) Fragen zu gesetzlichen Änderungsvorhaben senden Sie bitte direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales: (...)
Frage von Heinz-Werner K. • 29.07.2018
Antwort von Albert Stegemann CDU • 21.08.2018 (...) Da die Kosten für die eigenen vier Wände in den letzten Jahren deutlich stärker gestiegen sind als die durchschnittliche Inflation, arbeiten wir an Maßnahmen die Kostenanstieg zu dämpfen. Unter anderem prüfen wir hierzu einen Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer beim erstmaligen Erwerb von Wohngrundstücken für Familien. (...)
Frage von Thomas H. • 26.07.2018
Antwort von Niels Annen SPD • 20.09.2018 (...) Leider bin ich weder Europa- noch Finanzexperte, so dass ich Ihre sehr berechtigte Frage nicht in der Tiefe beantworten kann, die sie verdient. Aber ich kann mit Überzeugung sagen: Wir brauchen eine klare Neuausrichtung der Europapolitik. Das hat uns geleitet, als wir den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD geschlossen haben. (...)
Frage von Guido L. • 23.07.2018
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU