Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heribert K. • 27.10.2018
Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 14.01.2019

(...) Die Intention Ihres Vorschlages geht meines Erachtens in die richtige Richtung, da wir das Problem des Zusammenhangs von Niedriglohnempfänger und Altersarmut grundsätzlich angehen müssen. Leider hat der Gesetzgeber unter Rot/Grün dieses Problem mit der sog. (...)

Portrait von Markus Herbrand
Antwort von Markus Herbrand
FDP
• 01.02.2019

(...) Ihren Vorschlag die Mindestlohnbezieher von der Lohnsteuer zu befreien und diesen Betrag der Deutschen Rentenversicherung zuzuführen sehe ich aus mehreren Gründen kritisch. Eine Sonderbehandlung von Mindestlohnbeziehern gegenüber denjenigen, die etwas über dem Mindestlohn verdienen, könnte zu einer falschen Anreizsetzung führen. (...)

Antwort von Gerhard Schenk
AfD
• 27.10.2018

(...) Die AfD fordert u.a. die Rückkehr zur EWG und die Geltung des Subsidiaritätsprinzips durch Rückholung von Souveränitätsrechten und eine wesentliche Verkleinerung der EU Bürokratie. Mit der Aufgabenverkleinerung bleibt mehr Geld im Land. (...)

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