Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.04.2020

(...) ich bin ganz Ihrer Meinung, dass die Regeln des Soforthilfeprogramms für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen dringend geändert werden müssen. Es darf nicht sein, dass ganze Berufsgruppen durch das Raster fallen und nur der Antrag auf Hartz IV als Ausweg bleibt. Gemeinsam mit einigen Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion habe ich deshalb ein Positionspapier zur Zukunft der Kultur erarbeitet, das Sie im Anhang finden. (...)

Portrait von Renata Alt
Antwort von Renata Alt
FDP
• 14.04.2020

(...) ohne Frage ist die aktuelle Corona-Krise für viele Beschäftigte und Betriebe eine große, beispiellose wirtschaftliche Herausforderung. Klar ist auch, dass Kurzarbeitergeld für viele betroffene Beschäftigte einen erheblichen Einschnitt darstellt. (...)

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.04.2020

ch bin jedoch der Meinung, dass eine Erhöhung der Bezüge für die Abgeordneten nicht in die Zeit passt und habe dies in den letzten Tagen auch in den sozialen Netzwerken sowie auf meiner Homepage näher ausgeführt: www.matthias-gastel.de/aussetzung-der-diaetenerhoehung/

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 15.04.2020

(...) Was die Diäten der Bundestagsabgeordneten anbetrifft, so werden diese entsprechend der Entwicklung der Nominallöhne angepasst. Demnach wäre in diesem Jahr eine Steigerung um 2,6 Prozent zu erwarten. Eine solche Anpassung fände ich jedoch unpassend in einer Zeit, in der weite Teile der Gesellschaft Einschränkungen und oft auch massive Einbußen zu verkraften haben. (...)

Frage von Werner H. • 09.04.2020
Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 16.04.2020

(...) In der Vergangenheit erreichten mich bereits einige Anfragen zum Thema Bargeld-Abschaffung. Ich bin insofern darüber verwundert, da Bargeld nie zur Disposition stand. Ich bin der festen Auffassung, dass Menschen selbst entscheiden sollen, ob sie bar oder bargeldlos bezahlen. Die gesamte CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht ganz klar zum Bargeld und hat dies auch mehrfach betont. (...)

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