Frage von Herbert L. • 09.01.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 13.01.2009
(...) Die gesellschaftsrechtliche Beteiligung an der Commerzbank ist im Interesse der Steuerzahler. So kann auch die stille Einlage i.H.v. (...)
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Frage von Gregor J. • 09.01.2009
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 19.01.2009
Sehr geehrter Herr Jeck,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Gerd M. • 09.01.2009
Antwort von Hermann Kues CDU • 14.01.2009
(...) Aus diesem Grund bin ich der festen Überzeugung, dass die Bundesregierung gar keine andere Wahl hatte, als der Commerzbank unter die Arme zu greifen. Es ging also nicht darum, den Einzelinteressen von Bankern nachzukommen, sondern unsere Volkswirtschaft vor weiteren Turbulenzen zu bewahren und dadurch auch Arbeitsplätze zu sichern. (...)
Frage von Michael N. • 09.01.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 28.01.2009
(...) Insofern kann ich nicht direkt über die Vergabe der Mittel aus dem Konjunkturprogramm entscheiden. Dafür sind die Landesregierung und die Verwaltung der Stadt München verantwortlich. (...)
Frage von Ralf K. • 09.01.2009
Antwort von Joachim Hörster CDU • 14.01.2009
Sehr geehrter Herr Kiehnel,
Ihre Anfrage wird beantwortet, wenn Sie sich an meine offizielle Email-Adresse wenden. Die Adresse lautet: joachim.hoerster@bundestag.de
Vielen Dank.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Robert K. • 09.01.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 16.01.2009
(...) 2 AO von 15 Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres in dem die Steuer entstanden ist. Falls Sie mit Ihrer Frage konkret auf die im Jahr 2007 eingeführte und vom Bundesverfassungsgericht in dieser Form für verfassungswidrig erklärte Entfernungspauschale anspielen, wird die Rückerstattung demnach bis zum 31. März 2009 nicht verzinst. (...)