Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rudolf R. • 15.07.2011
Antwort von Andreas Fischer FDP • 30.08.2011 (...) als niederbayerischer Abgeordneter ist es mir immer ein großes Anliegen, Infrastrukturmaßnahmen in meiner Heimat zu fördern. Das reicht vom Ausbau der Verkehrswege auf Straße und Schiene über den Ausbau der Breitbandversorgung bis hin zum Erhalt bestehender und der Gründung neuer Schulen. (...)
Frage von Rudolf R. • 15.07.2011
Antwort von Bernhard Roos SPD • 24.07.2011 (...) In der "Aktuellen Stunde" am 13.Juli zum Olympia-Aus vertrat ich im Plenum für die SPD die Position, dass die Verkehrsprojekte unbeschadet weiterverfolgt werden müssen, so z.B. die 2.Stammstrecke der Münchner S-Bahn, die Neufahrner Spange als Zufahrt zum Flughafen Erding aus Ostbayern, der Erdinger Ringschluss usw. (...)
Frage von Rudolf R. • 15.07.2011
Antwort ausstehend von Johanna Werner-Muggendorfer SPD Frage von Rudolf R. • 15.07.2011
Antwort von Josef Zellmeier CSU • 20.07.2011 (...) Viele Projekte sind auch nicht von der Olympiade abhängig. Natürlich werde ich mich auch weiter dafür einsetzen, dass die Infrastruktur in unserer ländlich geprägten Heimat Niederbayern erhalten, verbessert und ausgebaut wird. (...)
Frage von Rudolf R. • 15.07.2011
Antwort von Helmut Brunner CSU • 14.09.2011 (...) die Vergabe der Olympischen Spiele durch das Olympische Komitee an Pyeongchang bedeutet zuallererst, dass viele Projekte, die in Oberbayern geplant waren, nun nicht mehr zwingend bis 2018 realisiert sein müssen und dass Bayern bei der Umsetzung dieser Projekte nicht mehr im vollem Umfang auf die Zusage von Kofinanzierungsmitteln des Bundes, die an einem Zuschlag für die Olympischen Spiele gebunden waren, bauen kann. Dies bedeutet, dass verstärkt Landesmittel eingesetzt werden müssen und die Finanzierung und Realisierung der Maßnahmen deutlich schwieriger wird. (...)
Frage von Beate C. • 14.07.2011
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 24.08.2011 (...) Die strafrechtliche Aufarbeitung der Bankenkrise ist in der Tat schwierig. Jedoch ist der ehemalige Chef der IKB, Stefan Ortseifen, letztes Jahr zu einer 10-monatigen Bewährungsstrafe und zur Zahlung von 100.000 € wegen Börsenkursmanipulation rechtskräftig verurteilt worden. (...)