Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2013

(...) Neben den sog. Diäten, also der angemessenen Entschädigung, die die Unabhängigkeit der Abgeordneten sichern soll - so steht es in Artikel 48 des Grundgesetzes - erhalten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages also auch ich weitere geldwerte staatliche Leistungen. Zu den von Ihnen genannten kommen sogar noch andere wie etwa drei Diensträume im Bundestag, die Nutzung von Dienstwagen in Berlin und Reisekostenerstattung bei Auslandsdienstreisen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2013

(...) was "reich" bedeutet, definiert wahrscheinlich jeder Mensch anders. Auch wir sprechen nicht davon, dass Menschen die individuell mehr als 90.000 Euro verdienen reich sind. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.05.2013

(...) Wie ihnen bekannt sein dürfte sind die Mitglieder des Europäischen Parlaments VertreterInnen aus den EU-Staaten, die jeweils in ihren Heimatländern gewählt wurden, ihre Argumentation ist für uns diesbezüglich leider nicht nachvollziehbar. Eine ausschließliche Fokussierung auf die nationalstaatliche Ebene von Politik ist in einem geeinten Europa weder möglich noch wünschenswert. (...)

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