Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter H. • 03.07.2013
Antwort von Inge Gräßle CDU • 25.07.2013 (...) Sie haben in der Tat Recht. Die Ko-Finanzierungsrate der EU für Projekte im Kohäsionsbereich wurde für die Krisenländer, die Gelder aus dem Europäischer Stabilitätsmechanismus (EFSM), dem Programm für Zahlungsbilanzunterstützung (BoP-Assistance), Programm für Makro-Finanzielle Unterstützung (MFA) erhalten, darunter auch Griechenland, um 10% erhöht. Damit ist in Griechenland für Gelder aus dem Kohäsionsfonds (CF) dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) eine Ko-Finanzierungsrate von 95% möglich. (...)
Frage von Eckart B. • 02.07.2013
Antwort von Heike Gebhard SPD • 11.07.2013 (...) der Finanzminister hat hierbei die bundesweit festgestellte Inflationsrate von 1,6% zugrunde gelegt und dies am Beispiel einer Familie mit zwei Kindern, Besoldung aus der Endstufe, Steuerklasse III unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes zu den Haushaltsnettoeinkommensklassen verdeutlicht. (...)
Frage von Frank S. • 02.07.2013
Antwort von Sarah Philipp SPD • 09.07.2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Meine Antwort an Herrn Eckart in Bezug auf die Abschaffung der Studiengebühren bezog sich auf seine persönliche finanzielle Lage. Ihre Schlussfolgerung, dass somit die Beamtenschaft für "Wohltaten" der Landesregierung bezahle, teile ich nicht. (...)
Frage von Michael K. • 02.07.2013
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 06.08.2013 Sehr geehrter Herr Kahle,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Frank S. • 02.07.2013
Antwort ausstehend von Guntram Schneider SPD Frage von Joachim R. • 02.07.2013
Antwort ausstehend von Guntram Schneider SPD