Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 05.01.2024
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 10.01.2024 Die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer von X geht rasant zurück. Auch ich beobachte das rechte Hetze und Falschinformationen deutlich dort zunehmen, insofern kann jede Privatperson verstehen, die sich dies nicht mehr antuen will. Ich halte es jedoch für kritisch, wenn sich Medien, insbesondere öffentliche-rechtliche, hier zurückziehen.
Frage von Mathias B. • 14.12.2023
Antwort von Matthias Lammert CDU • 29.12.2023 Es ist richtig, dass die Antragstellung für Personalausweis, Reisepass oder Führerschein im Bürgerbüro der VG Diez oder Kreisverwaltung bereits digital erfolgen kann.
Frage von Felix B. • 04.12.2023
Antwort von Markus Koob CDU • 13.12.2023 Das Ermessen der Gerichte wird stark eingeschränkt, wenn sie auf Antrag eines Verfahrensbeteiligten den Einsatz von Videokonferenztechnik anordnen sollen.
Frage von Marcel N. • 01.12.2023
Antwort von Damian Boeselager Volt • 06.05.2024 Nein dies hatte keinen politischen Grund. Ganz im Gegenteil ich bin sehr für die Einführung eines einheitlichen Ladekabels.
Frage von Chris R. • 29.11.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 29.04.2024 Als Freie Demokraten sind wir stets aufgeschlossen für weniger Papier und weniger Bürokratie.
Frage von Bernd S. • 23.11.2023
Antwort von Anna Cavazzini Bündnis 90/Die Grünen • 14.12.2023 Die Verordnung über Märkte für Krypto-Assets (MiCA) und die Verordnung über Geldtransfers (TRF) sind die ersten Regulierungen für den Handel mit Krypto-Assets in der EU.