Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf F. • 22.09.2023
Antwort von Michael Brand CDU • 29.09.2023 Kritik an Mitgliedern der Bundesregierung, auch harte Kritik, ist Aufgabe der Opposition. Unsachliche und aggressive Polemik, zumal verbunden mit dem Schüren von Hass gegen einzelne Gruppen der Bevölkerung, wie es die extremistische AfD tut, ist etwas ganz anderes.
Frage von Ralf L. • 22.09.2023
Antwort ausstehend von Jonas Geissler CSU Frage von Peter O. • 22.09.2023
Antwort von Oliver Multusch AfD • 22.09.2023 Demokratie und Islam funktionieren nicht zusammen, was auch daran erkennbar ist, dass es keinen demokratischen Staat islamischer Prägung gibt.
Frage von Norbert K. • 21.09.2023
Antwort ausstehend von Eva-Maria Weimann SPD Frage von Miriam S. • 21.09.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 12.10.2023 Ich halte es mit Walter Scheel, der einmal gesagt hat, dass es nicht die Aufgabe eines Politikers sei, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Sondern die Aufgabe des Politikers sei es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.
Frage von Angelika Z. • 20.09.2023
Antwort von Daniela Kuge CDU • 15.10.2023 Das es eine Witwenrente gibt ist eine einzigartige Rente hier in Deutschland.