(...) Die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit haben in der Bundesrepublik verfassungsrang und für den Bund sowie für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern einen hohen Stellenwert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus P. • 19.05.2020
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 19.06.2020
Frage von Andreas K. • 18.05.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 18.05.2020
(...) Es gibt allerdings einen Unterschied zwischen einer spontanen Umarmung eines Freundes im privaten Rahmen und der Teilnahme an einer Demonstration im öffentlichen Raum mit vielen verschiedenen und fremden Menschen (...)
Frage von Heike R. • 16.05.2020
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 18.05.2020
(...) . Dies haben wir immer und immer wieder sehr deutlich kritisiert. (...)
Frage von Petra G. • 13.05.2020
Antwort von Gustav Herzog SPD • 13.05.2020
(...) wenn Sie sich nicht gegen SARS Covid 19 impfen lassen (wenn es denn hoffentlich bald einen Impfstoff gibt), kann Ihnen als Nachteil eine Erkrankung an Covid 19 entstehen, verbunden mit dem Risiko, ihre Mitmenschen ebenfalls zu infizieren. (...)
Frage von Jörg S. • 12.05.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 13.05.2020
(...) Dass es sich um eine Privatmeinung handelt, glaube ich kaum. Dafür steckt zu viel Arbeit und zu viel Aufwand in dem Papier. (...)
Frage von Christiane S. • 08.05.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU