Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Seit 1994 hat die Bundesregierung den Auftrag vom Bundesverfassungsgericht eine vernünftige Gesetzgebung zu formulieren.

Warum ist dies bis heute noch nicht passiert, wie erklären Sie sich dies? (...)

(...) Heute Morgen habe ich in einem YouTube Video erfahren, Quelle ist eine Gemeinderatsitzung aus Osthessen, dass für den Monatswechsel August/Oktober ein bundesweiter zweiter Lockdown vorgesehen ist. (...)

(...) Heute Morgen habe ich in einem YouTube Video erfahren, Quelle ist eine Gemeinderatsitzung aus Osthessen, dass für den Monatswechsel August/Oktober ein bundesweiter zweiter Lockdown vorgesehen ist. (...)

Man möchte eine grundlegende Reform. Geht es um die parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste?