Frage von Volker W. • 12.10.2022
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Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 23.11.2022
Energiekosten (1715), Heizöl (3236), Angehörigen-Entlastungsgesetz (2555)
Energiekosten (1715), Heizöl (3236), Angehörigen-Entlastungsgesetz (2555)
Die Grüne Bundestagsfraktion ist nicht der Meinung, dass das Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht demokratische Werte gefährdet
DIE LINKE. im HLT war erfolgreich bei der Abschaffung der Studiengebühren und im Kampf gegen Rechts. Aber auch sozialpolitisch wurde einiges erreicht.
Es ist beim THW davon auszugehen, dass dort eine Abfrage der Ortsverbände stattfinden wird, die auch die Frage nach beteiligten Dritten einschließt. Ich empfehle Ihnen, sich an die entsprechende Bundesorganisation zu wenden.
Niemals.
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.