Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 26.01.2023

in der Regel orientiert sich die Besoldungserhöhung an den Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes. Da sich die Besoldungsregelung im Aufgabenbereich des Bundesministeriums der Verteidigung befindet, möchte ich Sie höflich bitten, sich mit Ihrer Frage entweder an das Verteidigungsministerium direkt oder an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr zu wenden.

Portrait von Serap Güler
Antwort von Serap Güler
CDU
• 14.03.2023

Ich verstehe Ihre Sorge: Verantwortungsloses „Böllern“ schadet nicht nur der Umwelt und traumatisiert Tiere, es führt auch zu vielen vermeidbaren Unfällen und Verletzungen bei uns Menschen. Daher bin auch der Meinung, dass der private Gebrauch von Feuerwerkskörpern verboten werden sollte.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 19.01.2023

Unsere Initiative zielt auf das Verbot kriegswaffenähnlicher halbautomatischer Waffen. Das sind Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollautomatischen Selbstladewaffe, die Kriegswaffe im Sinne des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen ist, hervorrufen.

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