Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort von Edelgard Bulmahn
SPD
• 09.07.2007

(...) Es gibt vielfältige politische Initiativen und Projekte die insbesondere ältere Menschen mit Behinderungen fördern und unterstützen. Ich selbst habe meine persönliche Internetseite barrierefrei gestaltet und will so einen kleinen Beitrag leisten. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 25.06.2007

(...) Bei der Bedürftigkeitsprüfung bleiben, unabhängig vom Alter des Betroffenen, Renten wegen Alters oder vergleichbare Leistungen unberücksichtigt. Voraussetzung für die Antragstellung ist das Vorliegen einer Rehabilitierungsentscheidung eines deutschen Gerichtes oder einer Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 des Häftlingshilfegesetzes. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
• 18.06.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Schulte-Drüggelte wird sich persönlich bei Herrn Hambusch melden und die Frage erläutern.

Mit freundlichen Grüßen

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 29.06.2007

(...) selbstverständlich kann ich gut nachvollziehen, dass Sie sich eine deutlichere Erhöhung der Beamtenpensionen wünschen würden. Leider sehe ich jedoch keine Alternative zu den geplanten Einsparungen. (...)

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