Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 16.01.2008
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 18.01.2008 (...) Im Hinblick auf die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen bleibt daher Folgendes festzuhalten: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben im Lichte der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung unter der rot-grünen Bundesregierung wiederholt auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichtet. Sie wurden zuletzt im Jahr 2003 maßvoll angehoben. (...)
Frage von Petra S. • 13.01.2008
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 25.09.2008 (...) Die SED-Opferrente wird bei der Gewährung anderer, einkommensabhängiger Sozialleistungen nicht als Einkommen berücksichtigt. Somit hat der Anspruch Ihrer Mutter auf Opferrente keine Auswirkungen auf ihre Grundsicherung. (...)
Frage von Josef J. • 13.01.2008
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 14.03.2008 (...) Dieser Zustand ist völlig unakzeptabel, da jedem Abgeordneten bekannt ist, dass die Antragsberechtigten fast ausnahmslos über 80 Jahre alt sind. In jeder der letzten Sitzungswochen ist die Thematik Vorziehen der Heimkehrerentschädigung mit dem Koalitionspartner diskutiert worden. Ich hoffe, dass nunmehr in einem Fraktionsspitzengespräch auf Koalitionsebene der Weg für die Gesetzesänderung freigemacht wird. (...)
Frage von adolf s. • 12.01.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 17.01.2008 1. Ich habe im Nachhinein erfahren, dass sehr wohl eine Vertreterin des Kölner-Stadt-Anzeigers bei besagter Veranstaltung anwesend war. Daher möchte ich meine o. a. Äußerungen hiermit berichtigen.
Frage von Herbert J. • 08.01.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Marianne P. • 08.01.2008
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 14.01.2008 Sehr geehrte Frau Pionke,
gern können Sie sich mit Ihrem privaten Anliegen an mich wenden.
Per Brief an:
Alexander Dobrindt MdB
Wahlkreisbüro
Bergwerkstraße 14
82380 Peißenberg
Per Fax: 08803/498236
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.