Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Josef D. • 24.08.2013
Portrait von Franz Groll
Antwort von Franz Groll
Die Linke
• 24.08.2013

(...) Um die zukünftige Erwerbsgeneration nicht zu überfordern, wollen wir, dass alle Erwerbstätigen, also auch Beamte, Politiker/innen und Selbständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Damit den Menschen mit geringeren Erwerbseinkommen eine ausreichende Rente bezahlt werden kann, müssen die Renten der Gutverdienenden abgeflacht werden. (...)

Portrait von Doris Rauscher
Antwort von Doris Rauscher
SPD
• 26.08.2013

(...) In Poing hat Familienpolitik für alle Altersgruppen einen hohen Stellenwert und ist kommunalpolitisch gewollt. Wo ein politischer Wille ist, entstehen gute Lösungen - das zeichnet Ihre Gemeinde in besonderem Maße aus. Auch die Ermöglichung und Förderung ehrenamtlichen Engagements zum Wohle der Gemeinschaft macht eine Gemeinde lebenswert. (...)

Portrait von Thomas Spies
Antwort von Thomas Spies
SPD
• 21.08.2013

(...) Nötig ist auch, sicherzustellen, dass genügend Pflegekräfte vorhanden sind, um die Arbeit mit der gebotenen Gründlichkeit machen zu können und den Pflegebedürftigen die angemessene Zuwendung zukommen zu lassen. Deshalb hat die hessische SPD schon vor Jahren und ganz aktuell erneut einen Gesetzentwurf für das Hessische Heimgesetz eingebracht, mit dem Personalmindestzahlen auch für Pflegeeinrichtungen vorgegeben werden sollen. (...)

E-Mail-Adresse