Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Hofmann
Antwort von Heike Hofmann
SPD
• 18.10.2018

(...) es gibt bei der Grundsicherung im Alter (wie im übrigen auch bei der Grundsicherung nach SGB II und SGB XII) keinen festen Anteil für die Miete. Das variiert von Stadt zu Stadt, von Gemeinde zu Gemeinde, hängt immer davon ab, was als „angemessene“ Mietkosten gilt. (...)

Portrait von Jürgen Martens
Antwort von Jürgen Martens
FDP
• 12.10.2018

(...) Solange das Äquivalenzprinzip (Je mehr man einzahlt, desto mehr bekommt man heraus) gilt, bringt es wenig, Abgeordnete in die gesetzliche Versorgung mit aufzunehmen. Denn zwar würden kurzfristig die Einnahmen in der Rentenkasse steigen, langfristig würden aber die zusätzliche Einzahlenden dann auch höhere Ansprüche aus der Rentenkasse haben, die Ausgaben also ebenfalls steigen. (...)

Portrait von Ilona Deckwerth
Antwort von Ilona Deckwerth
SPD
• 06.10.2018

(...) die Idee, dass Senioren und SeniorInnen kostenlos öffentliche Einrichtungen wie Museen besuchen oder Verkehrsmittel benutzen können, unterstütze ich. Angesichts der oft sehr geringen Alterseinkommen haben Seniorinnen und Senioren dadurch die Chance, weiter mobil zu bleiben und an kulturellen Veranstaltungen teilnehmen zu können. (...)

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