Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich erwarte Öffnungszeiten, die sich der veränderten Berufswelt anpassen. Ich erwarte, dass die Mitarbeiter bestmöglichst ausgebildet sind. Ich will einen Ausbildungsberuf, der den Namen auch verdient. (...)

(...) Frage: "Was halten sie vom Aufspringen auf den Zug "gegen rechts"?Antwort: DIE LINKE springt nicht auf einen Zug gegen Rechts, sondern ist eher der Lokführer. Ich empfehle Ihnen dabei mitzumachen, denn was gibt es schlimmeres in unserer Gesellschaft als Menschen die aus der Geschichte nichts gelernt haben, die den Holocaust leugnen, in Rassenkategorien denken und verfolgte Menschen aus unserem Land fernhalten wollen. (...)

(...) die Regelung, dass bei Selbstständigen das Honorar aus vorangegangenen Monaten angerechnet wird, erachte ich als nicht sachgerecht, da Elterngeld keine Sozialleistung im engeren Sinne ist. Daher darf hier auch das sogenannte Zuflussprinzip keine Anwendung finden. (...)

(...) Allerdings gebe ich Ihnen recht: Die Regelungen für die Einkommensermittlung und damit für die Höhe des Elterngeldes bei Selbständigen sind sehr kompliziert und für "kreative" Geister eine Möglichkeit, sich in den Monaten des Elterngeldbezuges arm zu rechnen, um ein höheres Elterngeld abzufordern. (...) Ich werde Ihre Argumente mit in diese Diskussionen nehmen. (...)

(...) Sie beschreiben die geltende Rechtslage und auch die Problematik, die sich daraus ergibt, richtig. Bei Selbstständigen ist sowohl die Berechnung des maßgeblichen Einkommens als auch die Bemessung der tatsächlichen Arbeitszeit recht schwierig; besonders die Probleme bei der Einkommensberechnung sind mir nicht zuletzt von den Unterhaltsberechnungen aus meiner Zeit als Familienrichterin in Erinnerung. Sowohl Einkünfte als auch die ihnen zugrunde liegenden Arbeitszeiten sind grundsätzlich in gewissem Maße gestaltbar. (...)