Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 28.07.2010

(...) So lobenswert das Ziel einer besseren Kinderbetreuung ist, das Kindergeld kann aus systematischen Gründen hierfür grundsätzlich nicht eingesetzt werden. (...) Des Weiteren wäre ein verpflichtender Besuch einer Kindertagesstätte ab dem dritten Lebensjahr rechtlich kaum umsetzbar. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 18.01.2011

(...) Die Verringerung des Tabakkonsums und ein möglichst umfassender Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens sind vordringliche gesundheitspolitische Ziele, die von der Bundesregierung mit aufeinander abgestimmten präventiven und gesetzlichen Maßnahmen verfolgt werden. Dazu gehören Preiserhöhungen sowie Abgabeverbote von Zigaretten an Kinder und Jugendliche, Präventionskampagnen, Werbeeinschränkungen und der Nichtraucherschutz in öffentlichen Einrichtungen und am Arbeitsplatz. (...)

Frage von Carola Ribeiro N. • 14.07.2010
Portrait von Judith Skudelny
Antwort von Judith Skudelny
FDP
• 09.08.2010

(...) Könnten Sie mir das Ablehnungsschreiben Ihrer Gemeinde zukommen lassen? Auf dieser Basis könnte ich mich dort als Abgeordnete erkundigen, warum eine - aus meiner Sicht für die kindliche Entwicklung unbedingt notwendige - Kindergartenbetreuung nicht möglich sein soll. (...)

Frage von Konrad M. • 10.07.2010
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.07.2010

(...) Zu Ihrer ersten Frage über die Zahlen und Gefahren sogenannter „Loverboys“ liegen mir keine Erkenntnisse vor. (...) Eine Aufklärung über die Gefahren der Zwangsprostitution ist selbstverständlich sehr empfehlenswert. (...)

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