Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 15.11.2010

(...) Kinderlärm gehört in Wohngebieten zum sozialen Leben dazu. Nach dem Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung ist Kinderlärm künftig als sozial angemessen hinzunehmen. Unnötig störender Lärm ist zu vermeiden. (...)

Frage von Marco K. • 27.10.2010
Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 03.02.2011

(...) In Baden-Württemberg bestehen bereits an vielen Familiengerichten Modelle, die sich aus der sog. "Cochemer Praxis" fortentwickelt haben und die - immer das Kindeswohl im Blick - auf eine möglichst einvernehmliche und tragfähige Lösung der Sorge- und Umgangsrechtsstreitigkeiten abzielen. Aspekte sind eine fächerübergreifende Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen beteiligten Professionen (Gericht, Jugendamt, Beratungsstellen, Anwaltschaft) und eine möglichst frühe Terminierung aufgrund einer beschränkten Antragsschrift. (...)

Frage von Gerhard R. • 27.10.2010
Portrait von Agnes Alpers
Antwort von Agnes Alpers
DIE LINKE
• 08.11.2010

(...) DIE LINKE spricht sich klar gegen derartige Kooperationen aus und wendet sich entschieden gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und Fortbildung. Die politische Bildung - auch in Fragen der Sicherheitspolitik - gehört in die Hand von dafür ausgebildeten pädagogischen Fachleuten und nicht in die von Jugendoffizieren. (...)

Frage von Peter M. • 21.10.2010
Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 07.01.2011

(...) Hierzu gehört auch eine möglichst frühzeitige und altersgerechte Gesundheitserziehung. Gleichzeitig müssen die bestehenden gesetzlichen Regelungen im Jugendschutzgesetz - die nach meiner Ansicht ausreichende Vorschriften enthalten - von den Verantwortlichen im Handel und in der Gastronomie eingehalten und von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert werden. (...)

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